Rechtsprechung
   LAG Hamm, 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9418
LAG Hamm, 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91 (https://dejure.org/1991,9418)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91 (https://dejure.org/1991,9418)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - 6 Sa 1212/91 (https://dejure.org/1991,9418)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9418) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BetrAVG § 1; GG Art. 6
    Betriebliche Altersversorgung: Keine Witwenrente an Partner einer freien Lebensgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Versorgungsordnung; Versorgungsordnung; Witwenversorgung; Nicht-eheliche Lebensgemeinschaft; Zweitehe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 862
  • DB 1992, 535
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 11.08.1987 - 3 AZR 6/86

    Anspruch auf betriebliche Witwenpension, wenn die Ehe vor dem Tod des

    Auszug aus LAG Hamm, 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91
    Ebenso BAG-Urteil vom 11.8.1987, DB 1988 S. 347 = AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung, zu II 2.

    Für einen ähnlich gelagerten Fall ebenso BAG-Urteil vom 11.8.1987, DB 1988 S. 347 = AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung.

    Ähnlich BAG-Urteil vom 11.8.1987, DB 1988 S. 347 = AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG interbliebenenversorgung.

  • BAG, 12.06.1975 - 3 ABR 13/74

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei der Regelung der betrieblichen Altersversorgung

    Auszug aus LAG Hamm, 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91
    BAG-Beschlüsse vom 12.6.1975, 18.3.1976 und 13.7.1978, DB 1975 S. 1559, 1976 S. 1631, 1978 S. 2129 = AP Nr. 1-5 zu § 87 BetrVG 1972 Altersversorgung.
  • BAG, 04.07.1989 - 3 AZR 772/87

    Betriebliche Altersversorgung: Hinterbliebenenversorgung - Versorgungsausschluss

    Auszug aus LAG Hamm, 17.12.1991 - 6 Sa 1212/91
    Zu dem Begriff vgl. BAG-Urteil vom 4.7.1989, DB 1989 S. 2435 = AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung.
  • BFH, 29.11.2000 - I R 90/99

    Hinterbliebenenversorgung zugunsten der Lebensgefährtin des Geschäftsführers

    Aus ähnlichen Gründen kann dort, wo eine betriebliche Versorgungsregelung sich nur auf überlebende Ehegatten bezieht, die betreffende Regelung nicht im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung auf nichteheliche Lebensgefährten erstreckt werden (LAG Hamm, Urteil vom 17. Dezember 1991 6 Sa 1212/91, DB 1992, 535; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Bd. I, ART Rz. 658; vgl. auch LAG Hamm, Urteil in DB 1996, 1986).
  • LAG Hamm, 13.08.1996 - 6 Sa 1638/95

    Betriebliche Altersversorgung: Kapitalabfindung von Versorgungsleistungen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht